Kolumne. Szenen Berlins I

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Die linke Szene ist ja eher unübersichtlich. Das gilt  besonders für Berlin. Möglicherweise wird es jetzt aber überschaubarer. Die mittlerweile seit 24 Jahren bestehende Gruppe FelS (Für eine linke Strömung) gab im Mai bekannt, in der Interventionistischen Linken aufgehen zu wollen.

Vor sechs Monaten hatten das bereits die Gruppen ALB und Avanti angekündigt. Unter dem Motto „Aufhören, um weiterzumachen!“ stellt FelS fest, dass hinter ihnen nicht „das tragische Ende vieler linksradikaler Gruppen“ liege und wünscht sich in der IL „eine überregionale Organisation neuen Typs […] mit der der Fragmentierung der radikalen Linken entgegengewirkt werden kann“.

Die eben genannte Fragmentierung lässt sich übrigens jedes Jahr ganz wunderbar am 10. Juli beim sogenannten Al Quds-Tag beobachten. An diesem 1979 vom iranischen Revolutionsführer Ayatollah Ruhollah Chomeini ins Leben gerufenen Tag werden in Berlin wieder bis zu 1500 Israelkritiker, Antisemiten und andere (auch linke) Gruppen erwartet. 2014 hatte es dabei schlimme Übergriffe gegeben. Die Polizei war offenkundig nicht willens gegen das Rufen des Satzes „Jude, Jude, feiges Schwein“ vorzugehen, was Innensenator Henkel  unter anderem Kritik von Polizeigewerkschaften und ehemaligen Staatssekretären einbrachte: Tagesspiegel: offener Brief

Das Bündnis No Al Quds ruft daher für den 10. Juli 11 Uhr zur Gegenkundgebung am Breitscheidplatz auf.  Doch was ist der Al Quds-Tag nun eigentlich genau? Die einen (Ayatollah Chomenei) sagen, ein „islamischer Tag und ein Tag der Mobilisierung der Muslime“, die anderen (Demonstrationsbündnis) ein „Kampftag für die Eroberung Jerusalems und Vernichtung Israels“, wieder andere nennen es die „Wiederholung ein- und desselben Spektakels“. Letzteres stammte übrigens von den sogenannten Antideutschen (ach, die gibts noch?). Unter dem Label ADAB (Antideutsche Gruppe Berlin) machten sie jüngst in der Jungle World darauf aufmerksam, dass „in diesem Land 48 Prozent keine gute Meinung von Israel“ haben. Daraus folgern sie: „Statistisch gesehen marschieren demzufolge an einem ganz normalen Samstag auf dem Berliner Kurfürstendamm oder im Offenbacher Fußballstadion mehr Antisemiten und Israel-Hasser auf als bei jeder al-Quds Demonstration.“ Das ist doch wohl ein klarer Aufruf, Fußball zu blockieren!

Antifa selbst gebastelt
Ein schönes Symbol von Fußballblockierern sah ich neulich beim Frühstücken am Boxhagener Platz. Bei der kreativ umgestalteten Deutschlandflagge (siehe Foto) stellt sich die Frage, ob die praktische Kreativität schon eine Straftat nach § 90a StGB darstellte. Dieser stellt die Verunglimpfung und Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole beziehungsweise tätliche Angriffe auf Hoheitszeichen unter Strafe. Ich würde sagen, die Flagge war höchstens leicht verletzt und trotz des tätlichen Angriffs sichtbar gut gelaunt. Nichts, was Berlin außer Fassung bringen müsste.

 

Rechts:
„Staat & Nazis, Hand in Hand“. Das stand bis zum 3. Juni 2014 an der Hauswand Manteuffelstraße/Oranienstraße in Erinnerung an die Ereignisse der Keuppstraße und den NSU-Komplex. Bis die eine Hand (Staat) es entfernen ließ. Unrechtmäßig, wie die Berliner Staatsanwaltschaft am 10.6. feststellte.

Erinnerung an die Keupstraße in Kreuzberg36: Bild by http://www.allmendeberlin.de/
Ob nun Hand oder Hand, immer wieder wird festgestellt, dass der Staat in Richtung Rechts nicht so ermittelt, wie erhofft. Bei den vom Staat beobachteten Gefährdern gibt es nach offizieller Kriminalitätsstatistik bekanntermaßen neben den linken und den ausländischen auch die rechten. Gibt es? Auf  Anfrage von Hakan Tas antwortet Innen-Staatssekretär Bernd Krömer: „Für Berlin waren seit 2012 keine Personen als „Gefährder“ der PMK-rechts eingestuft.“ (mehr) Lorenz Maroldt vom Tagesspiegel vermutet, die Gefährder seien schon alle beim Verfassungsschutz eingestellt und deshalb nicht mehr gefährlich. Na dann ist ja gut.

Mitte:
Der große Rest beschäftigte sich in den letzten Wochen mit der Homoehe. Die wird zwar seit einiger Zeit Ehe für Alle genannt, soll aber vorerst auch weiter nicht für alle gelten, sondern nur für zwei Menschen, aber immerhin schon mal beliebigen Geschlechts. Die Berliner Große Koalition brachte sie kurz vor die Scheidung. Cornelia Seibeld erklärte für die CDU, Gleichstellung schaffe man nicht durch Gesetze, sondern durch Diskussionen. Sie muss es wissen, denn sie ist immerhin Vorsitzende des Ausschuss für Verfassungsangelegenheiten. Und weil das jetzt alles so schnell geht, will die CDU erstmal losdiskutieren und ihre Mitglieder mit dieser Frage behelligen. „Der Regierende Müller“ (Zitat CDU) versuchte zu erklären, dass die CDU zwar rückständig sei, man aber dennoch weiter mit ihr regieren müsse und daher der Initiative aus Niedersachsen im Bundesrat leider nicht zustimmen können. Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop versuchte erfolglos, zu erklären, warum man den Grünen in Hessen nicht vorwerfen könne, sich dem CDU-Koalitionspartner genauso zu beugen, der SPD aber irgendwie schon. Frank Henkel (der oben schon genannte) äußerte sich nicht und versuchte angestrengt auf seinem Smartphone tippend auszusehen.

Anlässlich des Richtfest des Berliner Stadtschlosses – auch Humboldt-Forum gennant – am letzten Freitag waren sich dann aber wieder alle einig, dass das eine tolle Sache sei. Bei diesem staatsgelenktem Museum, das 2020 eröffnet werden soll, geht es darum eine „Menschheitsidee“ ins Werk zu setzen, um „epochale Transformation“ und natürlich eine „Gleichberechtigung der Kulturen“. Die Welt kommt zusammen und darf sich in die ethnologischen Sammlungen einbringen und selbst ausstellen. Diesen offensichtlich nur scheinbar weggelobten Eurozentrismus  kritisiert Hanno Rautenberg von der Zeit.
Zum Sich Einbringen schreibt er: „Das Prinzip Reisefreiheit gilt aber nur für die wenigsten.“ Zudem sei es für Deutschland schwierig gleichzeitig pseudokritisch mit seiner eigenen Vergangenheit umzugehen, während gleichzeitig die Verantwortung für den ersten Genozid des 20. Jahrhunderts abgestritten wird. Aber mal schauen, vielleicht gibt es zum bald anstehenden 100-jährigen ja bald auch Gedenkfeierlichkeiten, wie zum Völkermord an den Armeniern. Schön wärs.

 

 

Text/Fotos: Fabio Reinhardt
Foto Erinnerung an die Keupstraße: Allmende Berlin

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